„Deutschland braucht die transatlantische Beziehung zu den USA und darf sie nicht abbrechen.“ Verena Hubertz „Bei der Modernisierung der Bundeswehr müssen wir europäische Synergien nutzen.“ Andreas Jung Die Vizepräsidentin der Europa-Union Deutschland, Chantal Kopf, betonte zur Eröffnung des Europäischen Abends, dass die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten und das Aus der Ampelkoalition gezeigt hätten, dass es mehr denn je „aller Demokratinnen und Demokraten für ein geeintes und starkes Europa“ bedürfe. Es sei zudem an der nächsten Bundesregierung, sich in den Prozess der anstehenden EU-Erweiterungen einzubringen. „Insgesamt geht es jetzt mehr denn je darum, nationale und europäische Interessen zu verbinden“, analysierte Kopf. Das gelte für ein gesamtpolitisches Denken der Migrationspolitik ebenso wie für klare Konsequenzen für antidemokratische Tendenzen. In der anschließenden Diskussion widmeten sich die Bundestagsabgeordneten Verena Hubertz (stellvertretende SPDFraktionsvorsitzende), Andreas Jung (stellvertretender CDUBundesvorsitzender), Agnieszka Brugger (stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende) und Bijan Djir-Sarai (FDP-Generalsekretär) den Perspektiven für das Verhältnis zwischen den USA und Europa – sowie der deutschen Verantwortung dafür. Auf die Frage, ob Deutschland auf eine zweite Amtszeit von Donald Trump vorbereitet sei, antwortete Verena Hubertz mit Ja. Die Regierung habe alle Eventualitäten durchdacht. Wie es nun tatsächlich kommt, könne niemand vorhersehen. Fakt sei jedoch: „Deutschland braucht die transatlantische Beziehung zu den USA und darf sie nicht abbrechen.“ Hinsichtlich der wirtschaftlichen Zusammenarbeit sei es aber – etwa mit Blick auf die Diskussion um Strafzölle – unerlässlich, dass die Europäische Union geschlossen auftrete. Hier gebe es noch Luft nach oben: Beispielsweise hätten noch nicht alle europäischen Staaten das Wirtschafts- und Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) in nationales Recht umgesetzt. „Es darf nicht sein, dass sich die Welt fünfmal dreht, bevor wir etwas zustande bekommen. Wir müssen unsere PS auf die Straße bringen.“ Andreas Jung zeigte sich überzeugt: „Trump beeindruckt wirtschaftliche Stärke. Wir sollten aber nicht gegenseitig Zollgrenzen hochziehen. Stattdessen sollten wir für beide Seiten, die europäische und die transatlantische Partnerschaft, das Beste herausholen.“ Von einer besseren innereuropäischen Zusammenarbeit erhofft sich Jung für Deutschland insbesondere, dass etwa in der Energie- und Sicherheitspolitik vorhandene Synergien genutzt werden können: „In der Energiepolitik haben wir enge Partnerschaft gelobt, aber uns nicht auf eine Strategie geeinigt. Wir brauchen den Anspruch, die Dinge zusammenzubringen.“ Auch bei der Modernisierung der Bundeswehr gehe es nicht nur um Geld: „Wir müssen auch hier europäische Synergien nutzen.“ „Insgesamt geht es jetzt mehr denn je darum, nationale und europäische Interessen zu verbinden.“ Chantal Kopf AKTUELL 17 vbob Magazin | dbb seiten | Dezember 2024
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